Patentierbar sind technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Das heißt, sie dürfen nicht zum weltweiten Stand der Technik gehören, die der Öffentlichkeit vor dem Anmeldetag schriftlich oder mündlich zugänglich war.

Auf Antrag prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bzw. das Europäische Patentamt (EPA) die für eine Patenterteilung notwendigen Erteilungsvoraussetzungen, insbesondere die Neuheit und erfinderische Tätigkeit gegenüber dem relevanten Stand der Technik. Dazu gehört u.a. eine amtlich durchgeführte Recherche zum Stand der Technik in den einschlägigen Patentdatenbanken. Diese Prüfung gegenüber dem Stand der Technik durch erfahrene Rechercheure und Prüfer verleiht dem erteilten Patent seine hohe Rechtssicherheit.

Zum Stand der Technik gehören auch alle Informationen, die der Patentanmelder oder seine Partner selbst veröffentlicht/präsentiert haben. Entsprechend wichtig ist es, eine Erfindung vor der Patentanmeldung beim DPMA unbedingt geheim zu halten. Lässt sich das nicht vermeiden, sollte zwingend ein Geheimhaltungsvertrag abgeschlossen werden.