Gebrauchsmuster
„Das kleine Patent“ – Ideen schnell schützen
Das Gebrauchsmuster wird gerne als „kleines Patent“ bezeichnet. Mittlerweile ist aus dem kleinen Patent aber ein durchaus wichtiges und strategisches Instrument geworden, um Ideen rechtlich zu schützen.
Schutzdauer
Die maximale Schutzdauer des Gebrauchsmusters beträgt zehn Jahre. Da es aber schneller erworben werden kann als ein Patent, stellt es eine interessante Zusatzmöglichkeit dar, um ein Patent während des langen Erteilungsverfahrens abzusichern und seine Ideen zu schützen.
Beim Gebrauchsmuster handelt es sich um ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Gegensatz zum Patentverfahren wird bei der Anmeldung eines Gebrauchsmusters keine sachliche Prüfung der Schutzfähigkeit durchgeführt, sodass es schnell und einfach erworben werden kann.
Schutzumfang
Ein Gebrauchsmuster bietet den gleichen Schutzumfang wie ein Patent für technische Erfindungen, jedoch sind Verfahren vom Schutz ausgeschlossen.
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- Bundespatentgericht (BPatG)
- Bundesgerichtshof (BGH)
- Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
- Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
- Europäisches Patentamt (EPA)
- World intellectual property organization (WIPO)
Patentförderung sichern
WIPANO bietet für die Anmeldung gewerblicher Schutzrechte eine Patentförderung für kleine und mittlere Unternehmen, freie Erfinder und Hochschulen.
Das Patentförderungsprogramm verfolgt das Ziel, die Innovationstätigkeit von Unternehmen anzukurbeln und die wirtschaftliche Vermarktung von Erfindungen zu unterstützen
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Jochen Hansen
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